KOMMUNALREPORT
Archiv 2008
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DSTGB-FACHKONFERENZ
Klimaschutz und Energieeffizienz
Der Klimaschutz hat im Jahr 2007 – maßgeblich beeinflusst durch die Ergebnisse des UN-Weltklimaberichts – eine herausragende Bedeutung auch im öffentlichen Bewusstsein erlangt. Die bereits jetzt absehbaren Folgen des Klimawandels machen...mehr -
WETTBEWERB
Kinder sicher unterwegs in Städten
Der DStGB unterstützt erneut den Verkehrssicherheitswettbewerb des ADAC für Städte und Gemeinden. Der Wettbewerb findet zweijährlich unter wechselnden Schwerpunkten statt. 2008 lautet das Motto: "Kinder sicher unterwegs in Städten".mehr -
INTERVIEW DES MONATS
„Wir brauchen mehr Medienkompetenz“
Gespräch mit Jutta Croll in Stockholm, Geschäftsführerin der Stiftung Digitale Chancenmehr -
EFFIZIENTER STAAT
Innovationspreis Public Private Partnership 2008
Der Behörden Spiegel und der Bundesverband PPP (BPPP) verleihen auch im Jahr 2008 den Innovationspreis Public Private Partnership. Ausgezeichnet werden Vorhaben, bei denen es öffentlichen und privaten Partnern besonders überzeugend gelungen ist, zum...mehr -
INNOVATORS CLUB
Bildung kommunal gestalten
Welche Bildungsangebote existieren in einer Kommune? Welchen Einfluss können Städte und Gemeinden auf die Bildungspolitik ausüben und wo können sie eigene Akzente setzen? Diese Fragen zeigen nur einen Ausschnitt aus dem Themenspektrum, mit dem sich...mehr -
INNOVATORS CLUB
Buchveröffentlichung: Web 2.0 für Kommunen und Kommunalpolitik
Die neueste Entwicklung im Internet heißt „Web 2.0“ oder „Soziales Internet“. Damit ist vorrangig eine besondere Einbindung der Nutzer gemeint, in welcher sie als unentgeltliche Informationslieferanten an der Erstellung der...mehr -
IT-GIPFEL DES BUNDES
Szenarien für die Zukunft – Anregungen für eine „Deutsche E-Government-Gesamtstrategie“
Pünktlich zum 3. IT-Gipfel des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie am 20. November 2008 in Darmstadt haben die Mitglieder der Arbeitsgruppe 3 „IKT-basierte öffentliche Dienste“ einen Überblick in Form einer Publikation über...mehr -
„e-motion“ - Wissenschaftliche Tagung zu T-City in Bonn
Zum Zusammenhang von Iuk und Stadtentwicklung gibt es Kontroversen und keine gesicherten Erkenntnisse. Klar ist, die neuen Medien haben Auswirkun-gen auf Stadt und Gesellschaft, die bisher nicht ausreichend im Blickfeld der Forschung waren. Zukünftigmehr -
ÖFFENTLICHE HAUSHALTE
Öffentliche Finanzen im ersten Halbjahr 2008
Das Statistische Bundesamt legt die Kassenergebnisse für das erste Halbjahr 2008 für den öffentlichen Gesamthaushalt und die kommunalen Haushalte vor. Auf der Einnahmenseite der Kommunalhaushalte haben sich die Steuereinnahmen und Zuweisungen positivmehr -
GESUNDHEITSPOLITIK
4. Bundeswettbewerb Kommunale Suchtprävention: „Suchtprävention für Kinder und Jugendliche vor Ort„
Am 18. September 2008 haben die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung und die Drogenbeauftragte der Bundesregierung den Startschuss zum 4. Bundeswettbewerb „Vorbildliche Strategien zur kommunalen Suchtprävention“ gegeben. Während...mehr -
E-GOVERNMENT
E-Government-Days 2008 im Zeichen der interkommunalen Zusammenarbeit
Anfang November veranstaltet das Institut für E-Business der Fachhochschule Braunschweig/ Wolfenbüttel nun bereits zum fünften Mal die E-Government-Days. Eröffnet wird die Veranstaltung am 5. November in Schladen durch den Staatssekretär...mehr -
ENERGIEEFFIZIENZ
Veranstaltungsreihe: Nachhaltige Beleuchtung im öffentlichen Raum
City.people.light Tour 2009 gestartet. Kooperation von DStGB und Philips Lighting zur Effizienzsteigerung der Stadtbeleuchtung.mehr -
Langfristige Freiwilligendienste - Optionen für Nachhaltigkeit, Berufsbildung und Gemeinschaftsbildung
Zur Lage von Freiwilligendiensten, Bildungsinitiativen, Abbrecherquoten, Warteschleifen, und zum neuen deutschen und europäischen Qualifikationsrahmen.mehr -
BÜROKRATIEABBAU
Mittelstand durch Bürokratieabbau entlastet
Die Bundesregierung ist mit dem „Programm Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung“ angetreten, um insbesondere dem Mittelstand und Existenzgründern Freiräume durch Bürokratieabbau zu verschaffen. Bürokratieabbau ist notwendig, um die...mehr -
Jetzt bewerben: Deutsche Umwelthilfe sucht die Klimaschutzkommune 2009
Städte und Gemeinden bis 20.000 Einwohner können sich ab sofort mit ihren Aktivitäten für den Klimaschutz bewerben – Schirmherr des Wettbewerbs ist Klimaforscher Professor Mojib Latif – Deutsche Umwelthilfe e.V. zeichnet sechs Kommunen...mehr -
ÖPP
Partnerschaften Deutschland Gesellschaft
Europaweite Ausschreibung gestartet - Interesse der Kommunen an ÖPP-Beratungsleistungenmehr -
MODERNISIERUNG DER STEUERVERWALTUNG
Einführung der Identifikationsnummer für Steuerpflichtige
Die bundeseinheitliche Identifikationsnummer für alle Bürgerinnen und Bürger ist Bestandteil der umfassenden E-Government-Strategie der Bundesregierung. Ziel ist, den Bürgern die Erledigung ihrer steuerlichen Angelegenheiten zu erleichtern. Für die...mehr -
REGIONALE INFORMATIONSVERANSTALTUNG
Breitbandlandkarte ohne „weiße Flecken“ angestrebt
Erfolgreicher Auftakt der Informationskampagne „Mehr Breitband für Deutschland“ in Schwandorfmehr -
KOMMUNALWIRTSCHAFT
Derivate – Schadensersatzforderung der Stadt Hagen gegen die Deutsche Bank in erster Instanz abgelehnt
Das Landgericht Wuppertal hat eine Klage der Stadt Hagen in Zusammenhang mit dem Abschluss von Zinsderivatgeschäften gegen die Deutsche Bank abgewiesen. Mit der Klage hatte die Stadt Hagen eine Schadensersatzforderung in Höhe von rd. 21 Millionen...mehr -
GEMEINDEFINANZEN
Kommunaler Investitionsbedarf 2006 bis 2020
Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) hat eine Investitionsbedarfsschätzung für die kommunale Infrastruktur bis zum Jahr 2020 vorgelegt. Danach beläuft sich der bis zum Jahr 2020 bei den Kommunen vorhandene Investitionsbedarf auf 704 Milliardenmehr -
KOMMUNALFINANZEN
Bundesregierung legt Zweiten Bericht zur Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen vor
Der demografische Wandel wirkt sich auf die öffentlichen Haushalte aus. Mit wachsendem Anteil älterer Menschen an der Bevölkerung steigen auch die Ausgaben für Renten, Gesundheit und Pflege. Gleichzeitig schrumpft der Anteil der Bevölkerung im...mehr -
PUBLIC PRIVATE PARTNERSHIP
PartnerRegio – Eine Initiative der Länder
Die Förderbanken von vier Ländern haben sich in der PPP-Initiative PartnerRegio zu einem Netzwerk zusammengeschlossen. Ziel der Initiative ist es – wie auch bei der Partnerschaften Deutschland Gesellschaft – den PPP-Markt in Deutschland...mehr -
STÄDTEBAU
Kommunale Immobiliengeschäfte und Vergaberecht: OLG Karlsruhe schließt sich OLG Düsseldorf an
Das OLG Karlsruhe hat sich in einer Entscheidung vom 13.06.2008 - 15 Verg 3/08 – in der Frage der Anwendung des Vergaberechts bei kommunalen Grundstücksveräußerungen, die mit bestimmten städtebaulichen Vorgaben für den Investor (Errichtung...mehr -
KLIMASCHUTZ
Erfolgreiche Konferenz „Perspektiven des kommunalen Klimaschutzes“ in Berlin durchgeführt
Gemeinsam mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) haben die kommunalen Spitzenverbände am 19.06.2008 in Berlin eine Konferenz zum Thema „Perspektiven des kommunalen Klimaschutzes“ durchgeführt.mehr -
DSTGB-SICHERHEITSKONFERENZ
Bürgernahe Sicherheitskommunikation für Städte und Gemeinden
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund und die Alcatel-Lucent Stiftung für Kommunikationsforschung veranstalteten am 11. Juni 2008 in Berlin die Fachkonferenz "Bürgernahe Sicherheitskommunikation für Städte und Gemeinden“. Wie die...mehr -
FINANZEN
Verschuldung von Bund, Ländern und Kommunen im Jahr 2007
Das Statistische Bundesamt hat die Daten zur Verschuldung der öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern und Gemeinden einschließlich ihrer Extrahaushalte veröffentlicht. Die öffentliche Gesamtverschuldung am Kapitalmarkt und in Form von Kassenkreditenmehr -
Breitbandnetz auch für ländliche Gebiete
Interview mit Dr. Karsten Friedrich Hoppenstedt, MdEP, Berichterstatter zur Revision des Telekommunikationsmarktes im Wirtschaftsausschuss des Europäischen Parlamentsmehr -
KLIMASCHUTZ
Konferenz „Perspektiven des kommunalen Klimaschutzes“
Gemeinsam mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) werden die kommunalen Spitzenverbände am 19.06.2008 in Berlin eine Konferenz zum Thema „Perspektiven des kommunalen Klimaschutzes“ durchführen.mehr -
INTERVIEW DES MONATS
Internetfernsehen als Wahlkampfmedium
Interview mit Martina Daske, Bürgermeisterin der Stadt Uslar, zu ihren Erfahrungen mit dem Thema Web 2.0, dem Einsatz von Internetfernsehen im Wahlkampf und Möglichkeiten zur Nutzung moderner Kommunikationstechnologien in kleinen und mittleren...mehr -
NETZWERK ZUKUNFTSSTÄDTE
Zukunftsstädte trafen sich online
15 Vertreterinnen und Vertreter des Netzwerk Zukunftsstädte, einer Initiative des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) und der Deutschen Telekom AG, trafen sich zu einer dreistündigen Online-Konferenz. Aufbauend auf dem Gründungstreffen des...mehr -
SOZIALPOLITIK
Schweden geht neue Wege bei Hilfen für ältere Menschen
Seit dem letzten Jahr bietet die Stockholmer Verwaltung hilfsbedürftigen Pensionären tatkräftige und unentgeltliche Hilfe im Haushaltsbereich an.mehr -
Hauptausschuss und Präsidium des DStGB tagen in Stuttgart
Unter dem Motto „Reformen fortsetzen - Deutschland braucht starke Städte und Gemeinden“ kommt der Hauptausschuss des DStGB zu seiner 36. Sitzung am 07. und 08. Mai 2008 in Stuttgart zusammen. Auf der Agenda der Sitzung stehen unter...mehr -
Webbasierte Baukoordination in der Stadt Bern
Die Strassen als Hauptverkehrsträger und die darunter liegenden Infrastrukturen müssen gebaut, erweitert, unterhalten und von Zeit zu Zeit erneuert werden. Wenn Strassen mehrmals hintereinander aufgerissen werden, beeinträchtigt dies die...mehr -
Die zehn kleinsten Gemeinden Deutschlands
Mit gerade einmal sieben Einwohnern ist Wiedenborstel (Schleswig-Holstein) die kleinste Gemeinde Deutschlands. Das Städteportal meinestadt.de hat anhand der Einwohnerzahlen die Top 10 der deutschen Mini-Orte zusammengestellt.mehr -
DSTGB-DOKUMENTATION
Einführung der Doppik und Kreisumlage
Die Städte, Gemeinden und Landkreise stellen derzeit ihr Rechnungswesen von der Kameralistik auf die Doppik um. Im Zuge der Umstellung kann sich der Ausgleichsbedarf der Kreise erhöhen, wenn die Aufwendungen insgesamt größer sind als die bisherigen...mehr -
ABFALLENTSORUNG
Kommunale Altpapiersammlung vermeidet Gebührensteigerungen – Häuserkampf ist unsinnig
Vor dem Hintergrund zunehmender Zugriffe von privaten Entsorgern auf den Wertstoff Altpapier in Wohngebieten hat der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) vor einer schleichenden Aushöhlung der kommunalen Entsorgungshoheit durch gewerbliche...mehr -
STÄDTEBAU
OLG München: Verhältnis von Vergaberecht zum Städtebaurecht
Mit Beschluss vom 04.04.2008 – Az.: Verg 4/08 – hat der Vergabesenat des Oberlandesgerichts München in einem Obiter Dictum Ausführungen zur Frage der Ausschreibung einer Grundstücksveräußerung, die als Voraussetzung der Umsiedlung eines...mehr -
Nachhaltigkeit vor Ort – Konferenz der 100 jüngsten Kommunalpolitiker
Junge Kommunalpolitiker erhalten die Chance, die nationale Nachhaltigkeitspolitik mitzugestalten. Die Nachhaltigkeitsstrategie ist ein wichtiges Zukunftsprogramm, um „das Morgen“ zu gestalten. Die Bundesregierung wird sie bis Herbst 2008...mehr -
STADTENTWICKLUNG
2. Bundeskongress zur Nationalen Stadtentwicklungspolitik
Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) veranstaltet gemeinsam mit der Bauministerkonferenz, dem Deutschen Städte- und Gemeindebund und dem Deutschen Städtetag den 2. Bundeskongress zur Nationalen Stadtentwicklungspolitik...mehr -
TARIFRUNDE 2008
Tarifeinigung im öffentlichen Dienst
Am 31. März haben die Tarifparteien des Öffentlichen Dienstes in Potsdam eine Einigung erzielt. Der gefundene Kompromiss betrifft die Beschäftigten des Bundes und der kommunalen Arbeitgeber.mehr -
SCHWERLASTVERKEHR
Bundesverwaltungsgericht zu Mautausweichverkehr und Immissionsschutz
Gemäß einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (3 C 18.07) vom 13. März 2008 dürfen kommunale Straßenverkehrsbehörden zum Schutz der Anwohner vor Lärm und Luftschadstoffen Durchfahrverbote verhängen, um insbesondere den Mautausweichverkehr zu...mehr -
VERWALTUNGSMODERNISIERUNG
Audio-Podcast zum 8. Deutschlandforum des Innovators Club
Öffentlich-Private Partnerschaften als Möglichkeit, kommunale Dienstleistungen effizient und kostengünstig anzubieten, das Web 2.0 in Städten und Gemeinden sowie neue Ansätze in der kommunalen Energiepolitik – das sind die Themen, die im...mehr -
DASEINSVORSORGE
2. Zukunftskongress des Deutschen Städte- und Gemeindebundes
Nach dem Erfolg im April 2007 laden der Deutsche Städte- und Gemeindebund in Zusammenarbeit mit der Lindauer Managementberatung ein weiteres Mal zum Zukunftskongress nach Bonn ein.mehr -
ÖFFENTLICHER DIENST
Schlichter legen Empfehlung für öffentlichen Dienst vor
Die Schlichter im Tarifkonflikt des öffentlichen Diensts haben am 27. März 2008 in Friedrichshafen ihre Empfehlung vorgelegt. Über den Vorschlag beriet am selben Vormittag bereits die gesamte Schlichtungskommission inklusive der Vertreter von...mehr -
ARD-THEMENWOCHE
Aktionstag "Mehr Zeit zu leben"
Mit einem bundesweiten Aktionstag am 19. April startet die ARD-Themenwoche. Über 100 Städte, Gemeinden und Landkreise laden Alt und Jung zu Festen und Aktionen ein. Ziel ist es, zu zeigen, wie Alt und Jung gemeinsam handeln und Altern als Chance...mehr -
"Rauchfrei2008" - Aktion zum Rauchstopp
„Rauchfrei 2008“ ist am Aschermittwoch, 6. Februar 2008, in Berlin gestartet. Bereits zum fünften Mal ruft das Deutsche Krebsforschungszentrum (DKFZ) in Heidelberg gemeinsam mit der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) undmehr -
ERBSCHAFTSTEUERREFORM
DStGB: Keine Anrechnung bei der Einkommensteuer
Im Zusammenhang mit der Erbschaftsteuerreform kritisiert die Wirtschaft eine Doppelbelastung stiller Reserven (Differenz zwischen Verkehrs- und Buchwert) mit Erbschaft- und Einkommensteuer.mehr -
STUDIE
Hohe Zufriedenheit der Bürgermeister und der Bürger mit ihnen
Nach einer am 26.02.2008 veröffentlichten Umfrage der Bertelsmann Stiftung, des Deutschen Städte- und Gemeindebundes und des Deutschen Städtetages unter Stadtoberhäuptern und Bürgern genießen Bürgermeister ein hohes Ansehen in der Bevölkerung und...mehr -
EUROPAPOLITIK
Von der EU-Verfassung zum Vertrag von Lissabon – Zu den kommunalen Rechten im EU-Reformvertrag
Am 13. 12. 2007 wurde in Lissabon feierlich der EU-Reformvertrag, der Vertrag von Lissabon unterzeichnet. Dieser jüngste Vertrag Europas ist ein Meilenstein für die Entwicklung kommunaler Rechte gegenüber der EU.mehr -
REGIONEN IM DIALOG
Interkommunale Kooperation in der Stadt- und Regionalentwicklung
Die interkommunale Kooperation ist die Basis der regionalen Entwicklung. Eine aktive Regionalentwicklung geht dabei über die effiziente Erfüllung von Pflichtaufgaben hinaus und richtet sich auf die Eröffnung neuer Handlungsspielräume sowie die...mehr -
GEMEINDEFINANZEN
BMF-Papier zu den Maßnahmen des Bundes zugunsten der Kommunen
Das Bundesministerium der Finanzen hat ein Papier mit dem Titel „Maßnahmen des Bundes zugunsten der Kommunen“ erstellt. Darin werden einzelne Maßnahmen und deren finanzielle Auswirkungen auf die kommunalen Haushalte dargestellt. Der DStGBmehr -
1. FREIHERR VOM STEIN EUROPAKONFERENZ
Kommunale Aufgaben im Spannungsfeld zwischen Binnenmarkt und Gemeinwohl
Die Konferenz wird von der Europäischen Union gefördert und mit Unterstützung des Sparkassenverbands Baden–Württemberg veranstaltet. Sie findet am 29. Februar 2008/ 01.März 2008 in der Sparkassenakademie Baden-Württemberg in Neuhausen bei...mehr -
KLIMASCHUTZ
EU-Kommission präsentiert Vorschläge zur Bekämpfung des Klimawandels und zur Förderung der erneuerbaren Energien
Am 23.01.2008 hat EU-Kommissionspräsident Barroso in Brüssel das Klimaschutz- und Energiepaket vorgestellt, mit dem die Kommission die bereits beschlossenen Klimaschutzziele der EU in Form von verbindlichen Vorgaben für alle Mitgliedsstaaten...mehr -
VERWALTUNGSMODERNISIERUNG
Europäische Dienstleistungsrichtlinie und einheitliche Rufnummer D-115 – Herausforderungen für die Öffentliche Verwaltung
Im Dezember 2006 wurde auf EU-Ebene der Beschluss gefasst: Ab Ende 2009 soll jedes Unternehmen seine Dienstleistung uneingeschränkt europaweit anbieten können. Das Europaparlament in Straßburg und die Kommission in Brüssel gehen damit einen wichtigenmehr
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