KOMMUNALREPORT
Archiv 2004
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Kostenloses Online-Seminar: 'MediaKomm - E-Government muß man lernen'
Referent: Andreas Kraft, Leiter des Mediakomm-Projekts der Stadt Esslingen im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums.
Wann: Freitag, den 30.01.2004, um 11.00 Uhr. Wo: live im Internet.
"Die Herausforderungen des Internets und dessen...mehr -
Neue Herausforderungen an Kommunen durch aktuelle Sicherheitslage
Zweite Fachkonferenz des Deutschen Städte- und Gemeindebundes „Mehr Sicherheit für lebenswerte Städte und Gemeinden“.
„Weltweit vernetzte und agierende Terrorgruppen, Bedrohungen durch Extremisten und weiter...mehr -
Gemeindetag beruft Jörg Bülow zum neuen Geschäftsführer ab 01. Juni 2004
Der Landesvorstand des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages hat Herrn Jörg Bülow (35) mit Wirkung zum 01. Juni 2004 zum neuen Landesgeschäftsführer des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages berufen. Er wird in dieser Funktion...mehr -
EU-Kommission legt überarbeitetes Konzept für eine Novellierung der Klärschlammrichtlinie vor
Die EU-Kommission hat ein neues Arbeitsdokument zur Vorbereitung der Novellierung der Klärschlamm-Richtlinie sowie eines Entwurfs einer Bioabfall-Richtlinie vorgelegt. Aus dem Arbeitsdokument wird deutlich, dass die Kommission sich auch...mehr -
Elektronische Telefonabrechnung reduziert Verwaltungskosten
Rahmenvertrag der DStGB Dienstleistungs-GmbH mit dem Unternehmen GLI offeriert Kommunen günstige Konditionen.
Die Gesellschaft für Logistik und Informationssysteme (GLI) bietet seit einiger Zeit eine Software an, die es Unternehmen und...mehr -
Gemeinsame Ansätze für Nachhaltigkeit und E-Government
Ein Argument für die Einführung von E-Goverment lautet: "Die öffentliche Verwaltung soll effizient und kostengünstig arbeiten". Diese beiden Forderungen spielen für eine nachhaltige und zukunftsfähige Entwicklung...mehr -
Kostenloses Online-Seminar: ''Strategische Wettbewerbsvorteile durch systematische Nutzung öffentlicher Fördermittel''
Referenten: Dipl.-Betriebswirt Roman Spendler und Dipl.-Kaufmann Peter Josefowicz. Wann: Freitag, den 05.03.2004, um 11 Uhr. Wo: live im Internet.
"Aufgrund der sich ständig ändernden staatlichen Fördermöglichkeiten informiert...mehr -
DStGB Veranstaltung: ''regio ost'' - Perspektiven Ostdeutscher Kommunen
In Kooperation zwischen DStGB und der Wirtschaftsregion Chemnitz-Zwickau findet vom 4. bis zum 6. Mai eine Fachkonferenz mit dem Titel "regio-ost: Perspektiven Ostdeutscher Kommunen bis 2020“ und begleitender Fachausstellung statt.
Der 3....mehr -
BauGB-Novelle: Anhörung im Bundestagsausschuss
Am 08. März 2004 fand vor dem Ausschuss für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen des Deutschen Bundestages eine öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung (Drucksache 15/2250) zur Anpassung des Baugesetzbuchs an...mehr -
Cebit Newsflash Nr. 1 von Behörden Spiegel Online
In Kooperation mit dem Deutschen Städte- und Gemeindebund berichtet der Berhörden Spiegel täglich live von der Cebit 2004 in Hannover über neuste Entwicklungen zum Thema E-Government:
Schlagzeilen (18.03.04):
-...mehr -
Cebit Newsflash Nr. 2 von Behörden Spiegel Online
In Kooperation mit dem Deutschen Städte- und Gemeindebund berichtet der Berhörden Spiegel täglich live von der Cebit 2004 in Hannover über neuste Entwicklungen zum Thema E-Government:
+++ Bitte besuchen Sie auch das...mehr -
Cebit Newsflash Nr. 4 von Behörden Spiegel Online
In Kooperation mit dem Deutschen Städte- und Gemeindebund berichtet der Berhörden Spiegel täglich live von der Cebit 2004 in Hannover über neuste Entwicklungen zum Thema E-Government:
++++++ Besuchen Sie auch unser...mehr -
Cebit Newsflash Nr. 3 von Behörden Spiegel Online
In Kooperation mit dem Deutschen Städte- und Gemeindebund berichtet der Berhörden Spiegel täglich live von der Cebit 2004 in Hannover über neuste Entwicklungen zum Thema E-Government:
++++++ Besuchen Sie auch unser...mehr -
II. Nationaler Städtebaukongress am 10./11. Mai 2004 in Bonn
Der DStGB veranstaltet gemeinsam mit dem Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, der Bauministerkonferenz (ARGEBAU) und dem Deutschen Städtetag am 10. und 11. Mai 2004 im Plenarsaal des Bundeshauses in Bonn den II. Nationalenmehr -
DStGB-Interview des Monats: Stadt Neuss setzt als erste deutsche Kommune Gebärdensprachevideos ein
Seit dem 1. Mai 2002 gilt das Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen. Zentrales Ziel ist es, die Kommunikation mit und von behinderten Menschen zu erleichtern. Auch Internetseiten von öffentlichen Einrichtungen, Verbänden und...mehr -
Cebit Newsflash Nr. 5 von Behörden Spiegel Online
In Kooperation mit dem Deutschen Städte- und Gemeindebund berichtet der Berhörden Spiegel täglich live von der Cebit 2004 in Hannover über neuste Entwicklungen zum Thema E-Government:
++++++ Besuchen Sie auch unser...mehr -
Cebit Newsflash Nr. 6 von Behörden Spiegel Online
In Kooperation mit dem Deutschen Städte- und Gemeindebund berichtet der Berhörden Spiegel täglich live von der Cebit 2004 in Hannover über neuste Entwicklungen zum Thema E-Government:
++++++ Besuchen Sie auch unser...mehr -
Das Thema Sicherheit gehört in das Leitbild jeder Kommune
Das Thema Sicherheit gehört nach den Worten des Geschäftsführenden Präsidialmitgliedes des Deutschen Städte- und Gemeindebundes Dr. Gerd Landsberg in das Leitbild jeder Kommune.
Etwa 100 Bürgermeister und...mehr -
Initiative ''Architektur und Baukultur'': Projekte der Städte und Gemeinden
Im Rahmen einer Projektsammlung der Initiative „Architektur und Baukultur“ stellen weit über 100 Städte und Gemeinden ihre Projekte vor, bei denen baukulturelle Aspekte auf vorbildliche Art und Weise umgesetzt worden sind. Diese...mehr -
Schlechter Zustand der kommunaler Straßen
Dpa-Interview mit Referatsleiter Carsten Hansen.
Berlin (dpa) - Der Zustand der kommunalen Straßen in Deutschland hat sich nach Ansicht des Deutschen Städte- und Gemeindebundes in den vergangenen Jahren verschlechtert. Der Osten der...mehr -
Kostenloses Online-Seminar: "WM 2006 - Besondere Herausforderung für die Kommunen?"
Referent: Franz-Reinhard Habbel, Pressesprecher des DStGB, Wann: Freitag, 07.05.2004, Wo: Live im Internet (s.u.).
"Im Jahr 2006 steht Deutschland ein sportliches Weltereignis ins Haus: Die Fußballweltmeisterschaft.
Das sportliche...mehr -
Audio: Dr. Landsberg nimmt zu aktuellen politischen Themen Stellung
Im Folgenden stehen ausgewählte O-Töne des Geschäftsführenden Präsidialmitgliedes des Deutschen Städte- und Gemeindebundes zu aktuellen politischen Fragen zum Download zur Verfügung.
Die Verwertung ist untermehr -
Bundestag beschließt Novellierung des Baugesetzbuches 2004 - Zahlreiche DStGB-Forderungen übernommen
Im Folgenden PDF-Dokument wird ein Überblick über die Inhalte der vom Deutschen Bundestag in 2. und 3. Lesung am 30. April 2004 beschlossenen Novellierung des Baugesetzbuches gegeben. Es ist erkennbar, dass der Deutsche Bundestag viele...mehr -
Kostenloses Online-Seminar: "WM 2006 - Große Chance für die Kommunen?"
Referent: Franz-Reinhard Habbel, Pressesprecher des DStGB, Wann: Montag, 14.06.2004, Wo: Live im Internet (s.u.).
"Im Jahr 2006 steht Deutschland ein sportliches Weltereignis ins Haus: Die Fußballweltmeisterschaft.
Das sportliche...mehr -
Internet-Domäne ".eu" Verordnung für die allgemeinen Regelungen zur Domänen-Registierung
Im Amtsblatt der EU L 162 vom 30. April 2004 wurde die Verordnung mit den allgemeinen Regelungen für die Registrierung der neuen obersten Domäne „.eu“ veröffentlicht. Städte und Gemeinden sollten sich darauf einrichten,...mehr -
DStGB Themendienst 8: Hartz IV - Beispiele von Arbeitsgemeinschaften nach § 44b SGB II
Mit dem Vierten Gesetz für Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz IV) werden die bisherigen Leistungen der Arbeitslosen- und Sozialhilfe für erwerbsfähige Hilfebezieher zu einer Grundsicherung für Arbeitssuchende zusammengeführt. § 1 SGB II...mehr -
Studie zur Interkommunalen Zusammenarbeit
Von Dezember 2003 bis Januar 2004 hat die Kienbaum Management Consultants GmbH – in Kooperation mit dem Deutschen Städte- und Gemeindebund – alle Städte und Gemeinden in Deutschland mit mehr als 10.000 Einwohnern (ohne die...mehr -
"für mich, für uns, für alle" - Initiative für das freiwillige Engagement
Mit ihrer Initiative „für mich, für uns, für alle“ unterstützen die drei kommunalen Spitzenverbände Deutscher Städte- und Gemeindebund, Deutscher Städtetag und Deutscher Landkreistag sowie...mehr -
Kommunen beurteilen Kinderbetreuungs-Gesetz skeptisch
INTERVIEW des WDR 5 mit Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes.
Der Städte- und Gemeindebund befürchtet, dass nicht genug Geld für den geplanten Ausbau der Kleinkinderbetreuung zur Verfügung stehen wird....mehr -
Sicherheitsaudit für Straßen
Der Deutsche Verkehrssicherheitsrat hat gefördert durch den Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft und unterstützt durch den Deutschen Städte- und Gemeindebund die Broschüre Verkehrssicherheitsaudit für...mehr -
WM 2006 - Große Chance für Städte und Kommunen
Kostenloses Online-Seminar. Referent: Franz-Reinhard Habbel, Pressesprecher des DStGB, Dienstag, 27.Juli.2004, 10.00-11.00 Uhr, live im Internet.
Im Jahr 2006 steht Deutschland das größte gesellschaftliche Ereignis der Welt ins Haus: Die...mehr -
NOZ-Interview vom 30.10.04 mit Gerd Landsberg im Wortlaut
Frage:
Herr Dr. Landsberg, stimmt es, dass die Sozialämter mit der Bearbeitung des Arbeitslosengeldes II so überlastet sind, dass sie ihre sonstigen Aufgaben kaum noch wahrnehmen können?
Antwort:
Hartz IV ist eine riesige...mehr -
Das Servicebüro Lokale Bündnisse für Familie
Das Servicebüro informiert und berät alle Bündnis-Interessierten. Es unterstützt beim Aufbau und der Weiterentwicklung eines Bündnisses. Auch bei der Kommunikation der Bündnisarbeit kann das Servicebüro behilflich sein. Einige der Leistungen des...mehr -
10 Punkte zu "Zuwanderung und Integration"
Ein Beitrag von Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer Deutscher Städte- und Gemeindebund und Mitglied des Sachverständigenrates für Zuwanderung und Integration.
1. Integrationserfolge sind vor Ort von größter Bedeutung!
Die...mehr -
Neue Broschüre: "Sicherheit im Strassenraum - Raumgestaltung und Kriminalprävention"
Mit der Einführung von Sicherheitsaudits für Straßen (ESAS) sind die Weichen zur Qualitätssicherung bei Planung und Entwurf von Straßenverkehrsanlagen bzgl. der Verkehrssicherheit gestellt worden.
In Gesprächen mit der Polizei-Führungsakademie zu...mehr -
Kein Spieltraum für Steuererleichterungen
Interview der „Freien Presse“ mit Dr. Gerd Landsberg am 07.10.2004.
Die Kommunen haben scharfe Kritik an der Forderung der Wirtschaft nach weiteren Steuersenkungen geübt. Der Wettlauf um immer mehr Steuererleichterungen müsse...mehr -
Tagung des BMVBW zum Stadtumbau West
Das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen (BMVBW) führt am 16./17.09.2004 in Gelsenkirchen gemeinsam mit dem Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) eine Fachtagung zum Thema „Stadtumbau West – Was ist...mehr -
DStGB-Interview: Drahtlos ins Netz auf dem Brühler Marktplatz
Wireless Hotspots sind für viele deutsche Städte inzwischen kein Novum mehr. In den USA existieren mittlerweile sogar Pläne, ganze Städte flächendeckend mit WLAN-Zugängen zu versorgen. In Deutschland wurde bis vor kurzemmehr -
Kommon 2004 - Kommune online in Magdeburg
Die jährlich vom Deutschen Städtetag durchgeführte Veranstaltung "KommOn – Kommunen Online" findet in diesem Jahr am 16./17. November 2004 in Magdeburg statt. Die Fachtagung, eine Mischung aus Vortrags- und...mehr -
Kommunalwahlen in NRW: Wahlservice per Internet immer beliebter
Jeder kennt die Sondersendungen von ARD und ZDF an Wahlabenden. Punkt 18.00 Uhr erscheint die Wahlprognose, Minuten später werden die ersten Hochrechnungen präsentiert. Millionen von Zuschauern verfolgen die Zahlen. Was aber passiert bei...mehr -
BVerwG: Überschwemmungsgebiete dürfen auch für nach Baurecht bebaubare Grundstücke festgesetzt werden
Mit Urteil vom 22. Juli 2004 (AZ 7 CN 1.04) hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) entschieden, dass auch nach Baurecht bebaubare Grundstücke als Überschwemmungsgebiete festgesetzt werden können mit der weiteren Folge, dass die...mehr -
Interview: "Beschaffung von Produkten aus nachwachsenden Rohstoffen"
Das Witzenhausen-Institut hat aktuell mit dem Umweltbeigeordneten des DStGB, Norbert Portz, ein Interview zum Thema „Beschaffung von Produkten und Energie aus nachwachsenden Rohstoffen“ geführt:
Frage:
Wie sehen Sie die Rolle...mehr -
Kooperative Netzwerke als Faktor für erfolgreiche Familienpolitik
Die Initiative „Lokale Bündnisse für Familie“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ist ein Zusammenschluss gesellschaftlicher Gruppen mit dem Ziel, die Lebensbedingungen für Familien zu...mehr -
BauGB 2004: Von den Kommunen zu beachtende Verfahrensschritte
Am 20.07.2004 ist das Europarechtsanpassungsgesetz Bau (EAG Bau) und damit das grundlegend novellierte Baugesetzbuch („BauGB 2004“) in Kraft getreten. Mit der Novellierung des Baugesetzbuches sind unter anderem auch Änderungen der...mehr -
Sondersitzung des Präsidiums des DStGB am 28. Juni 2004 in Frankfurt
Beschluss des DStGB Präsidiums vom 28.6.2004 zu
Hartz IV-Gesetz - Stand des Vermittlungsverfahrens
1. Das Präsidium befürwortet die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zur Verbesserung der Bekämpfung der...mehr -
Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände zum Entwurf einer Verordnung über die Verwertung von Abfällen auf Deponien
Die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände hat eine gemeinsame Stellungnahme zur geplanten Verordnung über die Verwertung von Abfällen auf Deponien über Tage (DepVerwV) gegenüber dem Bundesumweltministerium...mehr -
Brüssel und die Mülltonnen
EU-Beschlüsse haben große Auswirkungen auf die Kommunen.
Ein Bericht aus dem Wiesbadener Kurier vom 12. Juni 2004 von Michael Meinert:
" Brüssel und Straßburg sind weit weg, glauben manche. Sie denken, dass das...mehr -
Anhörung der kommunalen Spitzenverbände zum geplanten Elektro- und Elektronikgerätegesetz
Das Bundesumweltministerium hatte mit Datum 09. Juli 2004 einen ersten Referentenentwurf zum Elektro- und Elektronikgerätegesetz vorgelegt. Auf der Grundlage dieses Entwurfs hatte der DStGB Gelegenheit, die kommunalen Positionen im Rahmen einer...mehr -
10 Argumente gegen Ausbildungsplatzabgabe für Kommunen
„Die Städte und Gemeinden erwarten von dem angekündigten Gespräch mit Fraktionsvorsitzendem Franz Müntefering zur Ausbildungsplatzabgabe die klare Zusage der Koalition, dass die Abgabe für die Kommunen nicht kommt“, sagte Dr. Gerd...mehr -
Verfassungsbeschwerde gegen gesetzlichen Klärschlamm-Entschädigungsfonds zurückgewiesen
Neben zwei Betreibern einer Anlage zur Abwasserbehandlung bzw. –entsorgung hatten vier Städte und Gemeinden Verfassungsbeschwerde gegen den gesetzlichen Klärschlamm-Entschädigungsfonds eingelegt. Das Bundesverfassungsgericht hat...mehr -
DStGB-Themendienst: DStGB-Handreichung zu Hartz IV
Handreichung zum Vierten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz-IV) beschreibt die Inhalte und Ziele des Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) – Grundsicherung für Arbeitssuchende.
Die...mehr -
Wissensmanagement online für Städte und Gemeinden
Die Mitarbeiter der Kommunalverwaltungen sind täglich auf aktuelles Recht und Fachwissen angewiesen. Dies an jedem Arbeitsplatz zur Verfügung zu stellen, war jedoch bisher äußerst zeit- und kostenintensiv.
Die Rechtsdatenbank...mehr -
DStGB-Themendienst: Was spricht aus kommunaler Sicht gegen eine Privatisierung der Sparkassen?
Sparkassen engagieren sich in ihrer Region. Sie sind in Finanzfragen der wichtigste
Partner des Mittelstandes vor Ort und gewährleisten Finanzdienstleistungen für
jedermann auch in der Fläche. Für die Kommunen sind...mehr -
Barroso stellt neue EU-Kommission vor
José Manuel Barroso hat in Brüssel den mit Spannung erwarteten Vorschlag für die neue, ab 01. November 2004 amtierende Europäische Kommission vorgelegt. Nach der EU-Erweiterung hat die EU-Kommission 25 Mitglieder. Dementsprechend...mehr -
DStGB-Themendienst: Argumentationspapier zum Optionsmodell - Hartz IV
Keine vorschnellen Entscheidungen zu Lasten der Arbeitssuchenden und der kreisangehörigen Städte und Gemeinden!
Mit dem vierten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (sogenanntes Hartz IV-Gesetz) wird unter anderem diemehr -
Spitzenreiter der Verwaltungsreform gesucht!
Start des 7. Internationalen Speyerer Qualitätswettbewerbs. Verwaltungen aus Deutschland, Österreich und der Schweiz sind aufgerufen, ihre vorbildlichen Innovationen zu präsentieren.
Die Qualität der Verwaltung ist ein...mehr -
Mobiles Bürgeramt auf Hausbesuch in der Hauptgeschäftsstelle des DStGB
Im Zuge der Verwaltungsmodernisierung wird das Rathaus zunehmend mobil. Dass auch der Hausbesuch des Verwaltungsbeamten keine Zukunftsmusik mehr ist, wurde heute in der Hauptgeschäftsstelle des Deutschen Städte- und Gemeindebundes in Berlinmehr -
Reaktionen des Bundes und des Landes Hessen auf die DStGB Pressekonferenz zu Hartz IV am 10.3.2004
DStGB-Tagesschaubericht – 10. März 2004, 20:00 Uhr: "Bundeswirtschaftsminister Clement bekräftigt Entlastung der Kommunen in Höhe von 2,5 Mrd. Euro bei Hartz IV" und Rheinische Post vom 11.3.2004: "Bundeskanzler Schröder...mehr -
Unterstützung von Städtepartnerschaften für das Jahr 2005 durch die EU
Die Europäische Kommission hat den EU-Städtepartnerschaftsfonds 2005 ausgeschrieben und dazu die detaillierten Unterlagen, wie den Förderaufruf und die notwendigen Antragsformulare, veröffentlicht. Die Dokumente können unten...mehr -
Jahrestagung der WirtschaftsWoche unter dem Motto "Neustart Kommune"
In Kooperation mit dem Deutschen Städte- und Gemeindebund findet am 27. und 28. April 2004 in Berlin unter dem Motto ´Neustart Kommune´ die WirtschaftsWoche-Jahrestagung statt. Ziel der interdisziplinären Fachtagung ist es mit...mehr -
Finanzprognose für die kommunalen Haushalte 2003/2004
Wie in den Vorjahren hat die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände wieder eine Finanzprognose für das laufende und das vergangene Jahr erstellt. Die Tabellen mit den Ergebnissen dieser Prognose erreichen Sie über Links am...mehr -
Hartz IV: Neunte Ausgabe des DStGB-Newsletters
Mit dem regelmäßig erscheinenden Hartz IV Newsletter trägt der DStGB dem hohen Informationsbedürfnis, insbesondere an der kommunalen Basis, im Zuge der bevorstehenden arbeitsmarktpolitischen Reformen Rechnung.
Auch zukünftig werden Informationen...mehr -
Frisst TAG Hartz-Gewinne?
Schäfer sieht das Tagesbetreuungsausbaugesetz mit gemischten Gefühlen Bergkamen habe räumliche und personelle Kapazitäten, so der Bürgermeister.
Artikel aus dem Westfälischen Anzeiger, 30.10.2004.
BERGKAMEN · "Es ist völlig richtig,...mehr -
Wer den Sozialstaat sichern will, muss den Zivildienst erhalten
Wenn der Zivildienst abgeschafft würde, müssten angesichts der katastrophalen Finanzlage der Gemeinden viele Leistungen für Hilfsbedürftige vermutlich ersatzlos gestrichen werden.VON GERD LANDSBERG aus der Frankfurter Rundschau...mehr -
Microsoft Veranstaltungsreihe zum 'E-Government Starter Kit 2.0'
Mit dem E-Government Starter Kit 2.0 (EGSK 2.0) hat Microsoft in diesem Jahr eine erweiterte Version seiner Lösungsplattform für die öffentlichen Verwaltungen auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene vorgestellt.mehr -
Proteste gegen Zivildienst-Kürzungen
Kommission empfiehlt Angleichung an Wehrdienst. Aus Chemnitzer Freie Presse, 13.01.04.
Die bekannt gewordenen geplanten Änderungen am Zivildienst sind auf heftigen Protest der Sozialverbände und der Kommunen gestoßen. Am Donnerstag...mehr -
Weniger Soldaten, weniger Jobs
Kürzungspläne des Verteidigungsministers alarmieren Gemeinden und deutsche Rüstungsbetriebe / Struck will 26 Milliarden Euro einsparen. Von Damir Fras, Tom Levine und Matthias Loke aus der Berliner Zeitung vom 13.01.2004
BERLIN, 12.mehr
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