SCHWERPUNKTE
Hier sind Informationen rund um das Thema Sparkassen abrufbar. Eine erste allgemeine Information bieten die folgenden sechs Fragen und Antworten.
In welcher Beziehung stehen Sparkassen und Kommunen zueinander?
Träger der Sparkassen in Deutschland sind in der Regel kommunale Gebietskörperschaften wie Städte, Gemeinden, Kreise (öffentliche Trägerschaft). In vielen Fällen wird dies durch den Namen der jeweiligen Sparkasse deutlich, wie Stadtsparkasse, Kreissparkasse, Bezirkssparkasse.
Die Trägerschaft durch die Kommunen kommt in der Verwaltung der Sparkassen zum Ausdruck, so bei Zusammensetzung und Wahl des Verwaltungsrates und des Kreditausschusses einer Sparkasse (vgl. hierzu etwa §§ 7 ff. des Sparkassengesetzes von Nordrhein-Westfalen).
Aufgrund dieser kommunalen Verwurzelung gibt es zwischen den einzelnen Trägern und ihren Sparkassen vielfältige Beziehungen. Besonders hervorzuheben ist, dass die Sparkassen ein wichtiger Teil der kommunalen Daseinsvorsorge sind. Sparkassen sind der Garant für eine flächendeckende Versorgung der Bürger mit Finanzdienstleistungen. Vor allem für die kleinen und mittleren Unternehmen und das Handwerk vor Ort sind die Sparkassen zudem ein wichtiger Partner der Unternehmensfinanzierung.
Wo ist das Sparkassenwesen geregelt?
Die Länder haben sich Sparkassengesetze gegeben, in denen die Rechtsgrundlagen für die Gründung und den Betrieb der Sparkassen geregelt sind. Auf der Grundlage dieser Gesetze erlassen die Träger der Sparkassen Satzungen, in der die Rechtsverhältnisse der einzelnen Sparkasse geregelt sind.
Was unterscheidet die Sparkassen von anderen Instituten der deutschen Kreditwirtschaft?
Hinsichtlich der Organisation des deutschen Kreditgewerbes spricht man vom so genannten Drei-Säulen-Modell. Dies besteht aus Privatbanken, Genossenschaftsbanken und dem öffentlich-rechtlichen Sektor mit Sparkassen und Landesbanken.
Für den Geschäftsbetrieb der meisten Sparkassen gilt das Regionalprinzip. Danach umfasst das Geschäftsgebiet einer Sparkasse im Allgemeinen das Gebiet ihres kommunalen Trägers.
Daneben unterscheiden sich die Sparkassen von den privaten Banken dadurch, dass „die Erzielung von Gewinn nicht der Hauptzweck des Geschäftsbetriebes“ ist (vgl. z. B. § 3 Abs. 3 des Sparkassengesetzes von Nordrhein-Westfalen). Leitmotiv ist die Gemeinwohlorientierung. Diese Gemeinwohlorientierung findet ihre gesetzliche Verankerung im öffentlichen Auftrag der Sparkassen.
Zusammen bilden öffentliche Trägerschaft, öffentlicher Auftrag und das Regionalprinzip die drei Strukturprinzipien des deutschen Sparkassenwesens.
Wie sind die Sparkassen organisiert?
Die Sparkassen sind in 12 regionalen Sparkassen- und Giroverbänden organisiert. Die Sparkassen und ihre kommunalen Gewährträger gehören ihnen als Pflichtmitglieder, die freien Sparkassen als freiwillige Mitglieder an. Zusammen mit den Landesbanken tragen die regionalen Sparkassen- und Giroverbände den Deutschen Sparkassen und Giroverband (DSGV). Zusammen mit weiteren überwiegend öffentlich-rechtlich organisierten Instituten bilden die Sparkassen und Landesbanken die Sparkassen-Finanzgruppe.
In welcher Beziehung steht der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) zu den Sparkassen?
Der DStGB ist – wie die anderen kommunalen Spitzenverbände - Mitglied des DSGV. Derzeit ist der Vizepräsident des DStGB, der Bergkamener Bürgermeister Roland Schäfer, auch einer der Vizepräsidenten der DSGV und Mitglied des Präsidialausschusses.
Kennen andere Mitgliedstaaten der Europäischen Union auch Sparkassen?
Die Sparkassenidee ist eine europäische Idee. Ähnlich wie in Deutschland waren Sparkassengründungen in anderen europäischen Ländern vom Gedanken der Aufklärung und der Förderung der individuellen Daseinsvorsorge getragen. Ein Vergleich europäischer Länder zeigt die zahlreichen Unterschiede, von denen die nationalen und regionalen Sparkassenstrukturen geprägt waren und immer noch sind. Dennoch existiert ein gemeinsames Selbstverständnis der Institute und Organisationen, das durch enge lokale und regionale Bindung und die Konzentration auf Privatkunden, mittelständische Unternehmen und Kommunen geprägt ist. Durch Privatisierungen in den zurückliegenden Jahren wurde jedoch in einigen Ländern die weit verzweigte Infrastruktur von lokal verankerten Kreditinstituten aufgegeben - mit negativen Konsequenzen für die Bevölkerung und die Wirtschaft vor Ort.
